Am 7. November fand im Gemeindezentrum Oberneuland der Mobilitätsausschuss statt. Als Beiratsmitglied und Vertreter der FDP war ich vor Ort, um über zentrale Themen und Herausforderungen in unserer Gemeinde zu sprechen. Neben einer Rückschau auf das Jahr 2024 wurden drängende Themen und Neuerungen behandelt, darunter die geplante Anpassung an die neue Straßenverkehrsordnung (StVO), aktuelle Bauvorhaben und der Zustand unserer Deiche.
Verkehrssicherheit und neue StVO
Ein zentrales Anliegen des Ausschusses war die Frage, wie sich die kommende StVO auf unsere Gemeinde auswirken wird. Da mit der neuen StVO auch angepasste Verwaltungsvorschriften erwartet werden, planen wir, bestehende Anträge auf Basis dieser neuen Regelungen im nächsten Jahr erneut zu stellen – in der Hoffnung, dass dies unsere Position stärkt und die Umsetzung bestimmter Maßnahmen fördert. Zudem möchten wir einen Experten einladen, der uns zur neuen StVO berät. Diese Empfehlung kam auch von Nicky Becker, dem neuen Verkehrssachbearbeiter der Polizei, der sich in der Sitzung als Ansprechpartner für Oberneuland vorstellte.
Querungen und Geschwindigkeitsmesstafeln
Die Sicherheit auf Schulwegen ist nach wie vor ein großes Thema in Oberneuland. Neben den Querungen an der Grundschule und im Achterdiek ist insbesondere die Querung an der Rockwinkler Heerstraße auf Höhe des Lindenwegs ein Sorgenpunkt. Hier endet der Rad- und Fußweg plötzlich, was vor allem jüngere Kinder in gefährliche Situationen bringt. Für die Querung im Achterdiek hatte der Beirat 30.000 Euro aus dem Stadtteilbudget bereitgestellt, um eine sichere Lösung zu schaffen, doch der Antrag wurde leider von der Verwaltung abgelehnt. Dies wird im kommenden Jahr erneut auf die Agenda kommen.
Auch bei den Geschwindigkeitsmesstafeln gibt es Neuigkeiten: Unser Ortsamtsleiter berichtete, dass wir vier dieser Tafeln in Oberneuland haben, die in den nächsten Wochen teilweise an neue Standorte versetzt werden sollen. Ein Elektrounternehmen konnte für diese Arbeiten gefunden werden, wodurch die Tafeln flexibel und zeitnah umgehängt werden können. Ich habe vorgeschlagen, eine Tafel entlang der Oberneulander Landstraße in Richtung Wohngebiet zu installieren, da dort unter anderem zwei Kindergärten, eine Grundschule und ein Altenheim liegen. Diese Strecke wird zunehmend als Ausweichroute zur Mühlenfeldstraße genutzt und stellt durch den dichten Verkehr eine Gefahr dar.
Vollsperrung der Rockwinkler Landstraße
Ein weiterer Tagesordnungspunkt betraf die bevorstehende Vollsperrung der Rockwinkler Landstraße. Ein Vertreter des Investors informierte proaktiv, dass die Sperrung nun erst am 18. November beginnt. Erfreulich ist, dass die Bauarbeiten so koordiniert werden, dass mehrere Anschlussarbeiten gleichzeitig erledigt werden, um die Beeinträchtigungen für Anwohner und Verkehrsteilnehmer so kurz wie möglich zu halten. Leider wird die Sperrung deshalb voraussichtlich vier bis sechs Wochen dauern, also mindestens bis zur Woche vor Weihnachten.
Deichsicherheit in Oberneuland
Bei der gemeinsamen Sitzung des Beirats Oberneuland und Borgfeld am 22. Oktober stand das Thema Deichsicherheit im Fokus. In diesem Bereich scheint ebenfalls Bewegung in die Sache zu kommen. Die Ergebnisse der kürzlich durchgeführten Deichschau geben Anlass zur Beruhigung: Die Deiche wurden insgesamt als sicher eingestuft, und in einigen Teilbereichen wurde sogar ein überraschend guter Zustand festgestellt. Die Behörde erarbeitet aktuell ein Gutachten, das uns weitere Maßnahmen zur Sicherung der Deiche aufzeigen soll. Besonders spannend ist das angekündigte Programm „Binnendeiche“, das für Oberneuland von Bedeutung sein wird. Es orientiert sich am bewährten Küstenschutzprogramm und verspricht langfristig sichere und stabile Deichanlagen für unseren Stadtteil.
Ausblick
Der Ausschuss zeigte einmal mehr, wie wichtig es ist, sich konsequent für die Bedürfnisse und die Sicherheit der Bürger in Oberneuland einzusetzen. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um wichtige Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Deichsicherheit auf den Weg zu bringen. Der Beirat wird auch 2025 beharrlich daran arbeiten, dass Oberneuland sicherer und lebenswerter wird – für Familien, Senioren und alle anderen Anwohner.